Allgemeine Geschäftsbedingungen von tapwriter für die Nutzung des Angebots unter www.tapwriter.ch

Version: 12. November 2019

1. Allgemeines

1.1 Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln alle Rechte und Pflichten zwischen tapwriter media GmbH («Betreiberin»,«wir») und jeglichen Nutzer*innen der von uns betriebenen Webseite www.tapwriter.ch, der darauf zur Verfügung gestellten Inhalte und sonstigen Leistungen  («Plattform») abschliessend neben der Datenschutzerklärung. Diese AGB und die Datenschutzerklärung gelten als von dir akzeptiert, sobald du die Plattform nutzt und/oder dich auf der Plattform registrierst. Sofern du diese AGB oder die Datenschutzerklärung ablehnst, darfst du die Plattform nicht nutzen und dich nicht registrieren.

Die Plattform kann auf verschiedene Arten genutzt werden. Diese AGB und die Datenschutzerklärung gelten für jegliche Formen der Nutzung der Plattform, d.h. für sogenannte Besucher*innen, Nutzer*innen, Members, Tapwriters und Unterstützer*innen (vgl. Ziffer 2.2 dieser AGB).

1.2 Änderung der AGB

Die Betreiberin kann diese AGB jederzeit ändern. Sofern wir die AGB ändern und du bei uns registriert bist, werden wir dich 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen per Email informieren. Sofern du nicht innert 30 Tagen von einer solchen Mitteilung dein Nutzerkonto gemäss Ziffer 8.1 dieser AGB kündigst, gilt die geänderte Version der AGB als von dir akzeptiert. Du bist bei jeder Nutzung der Plattform an die aktuell anwendbaren AGB gebunden.

2. Leistungsangebot

2.1 Plattformbeschrieb

Wir stellen die Plattform zur kostenlosen Veröffentlichung von Inhalten und zur kostenlosen Konsumation von Inhalten anderer zur Verfügung. Durch den Kauf einer Membership oder die Verifizierung als Tapwriter ist der Zugriff auf zusätzliche Inhalte und Funktionen möglich. Die zur Verfügung gestellten Inhalte sind aber nicht Produkte von der Betreiberin, sondern von Nutzer*innen, Members und Tapwriters.

2.2 Verschiedene Nutzerrollen und Leistungsangebot an diese

Personen, die sich nicht registrieren, können gewisse auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte kostenlos konsumieren (Besucher*innen).

Personen, die sich auf der Plattform registrieren, können öffentlich auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte konsumieren und publizieren, beides kostenlos (Nutzer*innen).

Nutzer*innen, die eine kostenpflichtige Membership auf der Plattform erwerben, können alle  auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte (öffentliche und exklusive) konsumieren und zusätzliche Funktionen nutzen. Weiter erhalten sie eine gewisse Anzahl Credits mit denen sie Tapwriters unterstützen können (Members).

Nutzer*innen, die sich als Tapwriter bewerben und von der Betreiberin als solcher verifiziert werden, können alle auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte konsumieren und zusätzliche Funktionen nutzen. Sie können insbesondere für ihre Publikationen Geld in Form von Credits von Mitgliedern verdienen. Die erhaltenen Credits leitet die Betreiberin minus Plattformgebühren gemäss Ziffer 5.2 dieser AGB und Preisliste, zu Gunsten der Tapwriter weiter (Tapwriter). 

Personen, unabhängig von ihrer Nutzerrolle, können die Betreiberin durch finanzielle Zuwendungen unterstützen. Die Betreiberin ist nicht steuerbefreit (Unterstützer*innen).

3. Voraussetzungen für eine Registrierung bzw. Verifizierung

3.1 Registrierung als Nutzer*in

Um Nutzer*in zu werden, musst du auf der Plattform ein Nutzerkonto anlegen. Um ein Nutzerkonto anzulegen, ist Folgendes notwendig:

• mindestens sechzehn (16) Jahre alt sein,
• vollständige und korrekte Daten eingeben, und
• diese AGB und die Datenschutzerklärung akzeptieren.

3.2 Registrierung als Member

Um Member zu werden, müsst du auf der Plattform ein Nutzerkonto gemäss Ziffer 3.1 dieser AGB anlegen und zusätzlich eine Membership lösen. Das Angebot für Members kannst du gemäss den jeweils bei Vertragsabschluss gültigen Tarifen und im dafür jeweils vorgesehenen Umfang nutzen. Der diesbezügliche Vertrag kommt mit Bestätigung der erfolgten Zahlung oder deinem ersten Zugriff auf die kostenpflichtigen Funktionen zustande. 

3.3 Bewerbung zum Tapwriter und Verifizierung

Um Tapwriter zu werden, musst du auf der Plattform ein Nutzerkonto gemäss Ziffer 3.1 dieser AGB anlegen. Zusätzlich musst du:

• Vollständige und korrekte Daten im Bewerbungsformular eingeben;
• Uns einen gültigen Nachweis über die Anerkennung als Selbständigerwerbende*r von der zuständigen Sozialversicherungsanstalt zusenden
• Die Verpflichtung übernehmen, die gesetzlichen Beiträge an Sozialversicherungen, Vorsorgeeinrichtungen und Steuerbehörden für Einnahmen die du auf der Plattform machst als Selbständigerwerbende*r zu deklarieren und zu bezahlen; und vollumfängliche Entschädigung der Betreiberin innert 30 Tagen, sollte die Betreiberin von den für Sozialversicherungen, Vorsorgebeiträge oder Steuern zuständigen Institutionen bzw. Behörden zu Zahlungen für dich verpflichtet werden.
• neben diesen AGB und der Datenschutzerklärung die Constitution akzeptieren.

Sofern die Voraussetzungen gemäss dieser Ziffer 3.3 der AGB erfüllt sind, erteilt die Betreiberin dem*der Bewerber*in eine temporäre Verifizierung für 4 Wochen, in denen er oder sie auf der Plattform als «Upcoming Tapwriter» ausgewiesen wird. Sofern in diesem Zeitraum keine Verletzungen der Bestimmungen dieser AGB und der Constitution festgestellt werden, erhält der*die Bewerber*in nach Ablauf der 4 Wochen automatisch den Status des Tapwriters.  

4. Nutzungspflichten aller

4.1 Aktualisierung Daten und Gültigkeit Mitteilungen an angegebene Kontaktadresse

Die bei der Registrierung beziehungsweise Bewerbung angegebenen Daten müssen jederzeit aktuell, vollständig und korrekt gehalten werden. Änderungen sind sofort im Nutzerkonto anzupassen. 

Mitteilungen von der Betreiberin gelten bei Zusendung an die im Nutzerkonto angegebene Email als gültig zugestellt. 

4.2 Ausschliesslich persönlicher Gebrauch des Nutzerkontos

Ein Nutzerkonto darf nur von der registrierten Person verwendet werden. Es ist nicht erlaubt, die Zugangsdaten zum Nutzerkonto anderen Personen zugänglich zu machen oder ein Nutzerkonto mit anderen Personen zu teilen. 

4.3 Passwort und Verantwortlichkeit

Die Zugangsdaten (einschliesslich Passwort) sind geheim zu halten und vor dem unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. In den Einstellungen des Nutzerkontos kann das Passwort jederzeit geändert werden.

Du bist für alle unter deinem Nutzerkonto veröffentlichten Inhalte, Kommunikationen und Transaktionen vollumfänglich verantwortlich.

4.4 Anforderungen an Inhalte und Kommunikation

Du verpflichtest dich, nur Inhalte und sonstige Kommunikation auf der Plattform zu publizieren, welche keine anwendbaren Gesetze oder Rechte Dritter verletzten. Insbesondere verpflichtest du dich, keine Inhalte zu publizieren, die:

• als obszön, beleidigend, ehrverletzend, bedrohend, anstössig, pornografisch, gewaltverherrlichend, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, diskriminierend oder wettbewerbsverletzend qualifizieren können, oder Aufforderungen zu Gewalt oder sonstigen Straftaten beinhalten, oder als sonst verwerflich anzusehen sind;
• Persönlichkeitsrechte und/oder Rechte Dritter verletzen (z.B. Patent-, Urheber-, Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse);
• unsachlich sind oder keinen Bezug zum kommentierten Inhalt aufweisen;
• Viren oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte «Spam») enthalten oder darstellen;
• zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst gewerbliche Zwecke verfolgen.

Du verpflichtest dich, nur Inhalte auf der Plattform zu publizieren, welche du selbst erstellt hast oder wofür du die Zustimmung von der*dem Rechteinhaber*in erhalten hast. Wir können jederzeit von dir verlangen, Unterlagen zur Verfügung zu stellen, aus denen hervorgeht, dass du über ausreichende Rechte für einen bestimmten Inhalt verfügst.

Tapwriters verpflichten sich darüber hinaus, die Tapwriter Standards der Constitution einzuhalten.

4.5 Keine Inhaltskontrolle durch die Betreiberin

Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, die auf ihrer Plattform von Nutzer*innen, Members oder Tapwriters publizierten Inhalte zu prüfen. Wir sind aber berechtigt, nach freiem Ermessen Inhalte zu prüfen, diese zu entfernen oder anzupassen.

4.6 Folgen bei einer Verletzung der Nutzungspflichten

Bei Indizien für eine Verletzung der Nutzungspflichten gemäss Ziffer 4 dieser AGB ist die Betreiberin berechtigt, Inhalte zu löschen oder anzupassen, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen, und/oder deine Identität dem*der durch deinen Inhalt Verletzten oder zuständigen Behörden offenzulegen; oder einem Tapwriter seine Verifikations zu entziehen. 

5.  Finanzielles  

5.1 Plattformgebühren

Wir finanzieren die Plattform einerseits durch die Gebühren der Memberships und anderseits durch das Einbehalten eines Prozentsatzes der ausbezahlten Beträge an Tapwriters. Der Prozentsatz hängt von der Höhe des Umsatzes ab und ergibt sich aus der auf der Website publizierten Preisliste. 

5.2 Auszahlungsvoraussetzungen für Tapwriters

Tapwriters können die Auszahlung ihres Guthabens auslösen, wenn ihr Guthaben CHF 50.- oder mehr beträgt.

Wir sind berechtigt, Guthaben zurückzubehalten oder Abzüge zu machen, wenn ein Tapwriter Nutzungspflichten verletzt hat oder uns Forderungen von Sozialversicherungen, Vorsorgeeinrichtungen oder Steuerbehörden vorliegen zur Deckung oder Sicherung damit verbundener Kosten, Schäden oder zum Zwecke der Verrechnung.

6. Urheber- und andere Immaterialgüterrechte

6.1 Rechte an der Plattform und Software

Die Plattform, die darin enthaltene Software und deren Gestaltung sind und bleiben geistiges Eigentum der Betreiberin oder Dritten, geschützt durch das Urheberrecht oder andere Gesetze.

6.2 Rechte am Inhalt

Die publizierten Inhalte sind und bleiben geistiges Eigentum des oder der Nutzer*in, Members oder Tapwriters, der*die sie publiziert hat, oder eines Dritten, geschützt durch das Urheberrecht und andere Gesetze. Dieses geistige Eigentum darf ausschliesslich für die in diesen AGB beschrieben Zwecke verwendet werden. Jegliche weitergehende Nutzung ist verboten. 

6.3 Recht zur Veröffentlichung auf der Plattform

Indem ein*e Nutzer*in, Member oder Tapwriter Inhalte auf der Plattform verfasst, gibt er oder sie uns eine nicht-exklusive Lizenz, diese auf der Plattform zu veröffentlichen, einschliesslich allem, was vernünftigerweise mit der Veröffentlichung zusammenhängt, wie Speichern, Anzeigen, Umformatieren und Verteilen. 

6.4 Nutzungsrechte

Sämtliche publizierten Inhalte stehen Besucher*innen, Nutzer*innen, Members und Tapwriters ausschliesslich für die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung zur Verfügung. 

Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Verwertung oder jede andere Nutzung oder Verwendung von Inhalten, in welcher Form auch immer, ist nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung des Urhebers, der Urheberin oder der Betreiberin gestattet.

Das Herunterladen auf Speichermedien, das Ausdrucken oder jede andere Vervielfältigung von Inhalten der Website zu persönlichen oder privaten Zwecken ist erlaubt unter der Voraussetzung, dass die urheberrechtlichen Hinweise auf den Autor oder die Autorin ebenfalls reproduziert werden. Ungeachtet der vorstehenden Benutzung durch Dritte verbleiben sämtliche Rechte beim Urheber oder der Urheberin. 

7. Haftung und Freistellung

7.1 Haftung für Inhalte

Die Betreiberin erstellt die publizierten Inhalte nicht selbst und betreibt auch keine Inhaltskontrolle. Wir können deshalb keine Gewähr für Inhalt, Korrektheit, Legalität und Qualität der Inhalte übernehmen, ebenso wenig wie für die Einhaltung der Nutzungspflichten durch alle Nutzer*innen, Members und Tapwriters. Die Gewährleistung und Haftung der Betreiberin ist im Rahmen des Gesetzes ausgeschlossen. Die Verantwortung für die Inhalte tragen diejenigen Nutzer*innen, Members und Tapwriters, über deren Nutzerkonto sie hochgeladen wurden. 

7.2 Freistellung

Wenn Nutzer*innen, Members, Tapwriters, Dritte oder Behörden Ansprüche gegen die Betreiberin wegen Verletzungen ihrer Rechte durch Inhalte oder von anwendbaren Gesetzen oder Verletzungen der Nutzungspflichten gemäss Ziffer 4 dieser AGB geltend machen, so verpflichtet sich der*die Nutzer*in, der Member oder der Tapwriter, von dessen Nutzerkonto der Inhalt hochgeladen wurde, zur Schadloshaltung und Freistellung der Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen, Schäden und Kosten (inklusive Gerichts- und Anwaltskosten). 

7.3 Haftungsausschluss für Verfügbarkeit und Sicherheit

Wir bemühen uns um eine Verfügbarkeit der Plattform rund um die Uhr, haften aber nicht für eine zeitweilige Nichtverfügbarkeit. Die Plattform oder gewisse Funktionen können wegen Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass daraus Ansprüche gegenüber der Betreiberin erwachsen.

Die Übertragung von Daten und Inhalten über das Internet ist leider nie vollkommen sicher. Obwohl wir laufend angemessene Massnahmen ergreifen, um deine Daten und Inhalte zu schützen, können wir keine Garantie für die Sicherheit deiner Daten und Inhalte übernehmen. Jede Übermittlung von Daten und Inhalten erfolgt auf eigene Gefahr.

8. Beendigung der Nutzung und Status-/Angebotsänderungen

8.1 Löschung des Nutzerkontos

Du hast das Recht, jederzeit ohne Angabe von Gründen dein Nutzerkonto zu kündigen. Die Kündigung ist über die persönliche Profileinstellung vorzunehmen. Nach Eingang erlischt die Gültigkeit des Passworts für das Nutzerkonto. Mit der Kündigung des Nutzerkontos werden die Daten gelöscht, welche nicht zur Erfüllung und Abwicklung eines bestehenden Rechtsverhältnisses, zur Abwehr allfälliger Ansprüche (wegen Verletzungen von Rechten Dritter, anwendbaren Gesetzen oder Verletzungen der Nutzungspflichten), zu Beweiszwecken oder zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten länger aufbewahrt werden.

Mit der Löschung deines Nutzerkontos verfällt die bereits bezahlte Gebühr für die Membership und die verbleibenden Credits. Eine Rückerstattung wird ausgeschlossen. 

Ein bestehendes Guthaben eines Tapwriters wird ausbezahlt, Ziffer 5.2 zweiter Absatz dieser AGB vorbehalten.

8.2. Beendigung einer Membership

Die Membership endet nach Ablauf der gewählten Vertragsdauer und erneuert sich nicht automatisch. Nach Beendigung der Membership wird das Nutzerkonto auf den Status eines*r  Nutzer*in zurückgesetzt und die kostenpflichtigen Funktionen stehen nicht mehr zur Verfügung.

Aus der Membership verbliebene Credits bleiben dem Nutzerkonto während drei Monaten gutgeschrieben. Löst ein*e Nutzer*in in diesem Zeitraum eine neue Membership, stehen ihm oder ihr die Credits wieder zur Verfügung. Reaktiviert ein*e Nutzer*in die Membership nicht innerhalb von drei Monaten, verfallen die Credits und werden gelöscht. 

8.3 Status- und Angebotsänderungen für Tapwriters

Die Betreiberin ist berechtigt, die Verifikation eines Tapwriters jederzeit ohne Angabe von Gründen zu entziehen. Mit einem solchen Entzug wechselt der Status des betroffenen Tapwriters auf Nutzer*in. Ebenso behält sich die Betreiberin das Recht vor, das Angebot für Tapwriters zu ändern, auszusetzen oder einzustellen. 

Jegliche Entschädigungsansprüche für solche Änderungen gegenüber der Betreiberin werden hiermit ausgeschlossen. 

9. Schlussbestimmungen

9.1 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf diese AGB beziehungsweise das Vertragsverhältnis mit der Betreiberin findet materielles schweizerisches Recht Anwendung. Für Streitigkeiten sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte für 8006 Zürich, Schweiz zuständig. 

9.2 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht beeinträchtigt.